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Bis 19. November wird ein neuer OB gewählt

Nach dem Tod von Joachim Erwin stellt sich vor allem die Frage, wie es im Rathaus weitergeht.

 

Wer regiert die Stadt?

Bis ein neu gewählter OB sein Amt antritt, werden die Aufgaben aufgeteilt: Stadtdirektor Helmut Rattenhuber ist so lange Chef der Stadtverwaltung und führt die Amtsgeschäfte. Der Erste Bürgermeister, Dirk Elbers (CDU), ist Vorsitzender des Stadtrats und repräsentiert die Stadt nach außen.

Wann wird gewählt?

Was zu geschehen hat, wenn ein Oberbürgermeister im Amt stirbt, regelt Paragraf 65 der Gemeindeordnung. Demnach muss innerhalb von sechs Monaten, also spätestens am 19. November, der Oberbürgermeister neu gewählt werden. Den Wahltermin legt der zuständige Regierungspräsident fest. In Düsseldorf also Jürgen Büssow, der auch als potenzieller Kandidat der SPD genannt wird. Der Ältestenrat, ein Gremium, das sich aus den Spitzen von Stadt und Fraktionen zusammensetzt, macht Büssow zuvor einen Vorschlag für den Wahltermin. Welchen, darauf will sich der Ältestenrat in seiner nächsten Sitzung am 9. Juni einigen. Da eine Groß- und Landeshauptstadt wie Düsseldorf jedoch nicht allzu lange in einem solchen Zwischenstadium bleiben soll, gilt als sicher, dass man sich auf ein möglichst frühes Datum verständigt, vermutlich im September.

Wird auch der Stadtrat gewählt?

Nein. Es geht nur um den Oberbürgermeister. Die bestehenden Mehrheiten im Rat bleiben bis zum nächsten regulären Wahltermin, also bis 2009. Wer aus der Neuwahl als OB hervorgeht, muss sich 2009 allerdings nicht der Wiederwahl stellen, sondern bleibt nach der neuen Gemeindeordnung für sechs Jahre im Amt.

Wie läuft die Wahl ab?

Wie eine Kommunalwahl, nur dass die Wähler diesmal lediglich die OB-Stimme haben. Stadtweit werden an einem Sonntag innerhalb der von der Gemeindeordnung vorgegebenen Frist 388 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein.

Wie ändert sich der Alltag im Rathaus?

Der Ältestenrat hat sich gestern geeinigt, dass bis zur Beerdigung von Joachim Erwin am Donnerstag, 29. Mai, keine Sitzungen, Fachausschüsse oder Arbeitskreise stattfinden sollen. Zudem haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, in der nächsten Ratssitzung am 19. Juni auf Anträge und Anfragen zu verzichten. Die Verwaltung will auch strittige Beschlussvorlagen zurückstellen. Damit will man für eine ruhige Sitzung sorgen, in der in angemessenem Rahmen das politische Wirken von OB Erwin geehrt werden soll.

Wer könnte Nachfolger werden?

Aus Gründen der Pietät wollen die großen Parteien diese Frage derzeit nicht diskutieren. Die CDU wollte bisher 2009 mit Erwin in die Kommunalwahl 2009 gehen. Die SPD hat sich nicht offiziell zu ihrer Spitzenkandidatur geäußert. Einzig FDP und Grüne haben sich mehr oder weniger festgelegt - auf Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Monika Düker (Grüne).

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